Rechtsanwalt Benjamin Ciolek – Rechtsberatung in Dinslaken, Oberhausen und Umgebung

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    Der Bundesgerichtshof äußert sich zur Haftung von Verlinkungen im Internet

    Mittwoch, 20. April 2011

    Betreiber von Internetseiten bekommen Rückendeckung vom Bundesgerichtshof, denn Links zu in Deutschland rechtswidrigen Inhalten im Internet fallen grundsätzlich unter die Presse- und Meinungsfreiheit . Der Heise Verlag wurde in diesem Zusammenhang von der Musikindustrie gerichtlich in Anspruch genommen, da er in einem Artikel einen Link zu einer Software platziert hatte, mit deren Hilfe Musik bzw. […]

    Haftung für nicht ausreichend gesicherten W-LAN Anschluss

    Donnerstag, 13. Mai 2010

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung, nicht jedoch auf Schadensersatz haften, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter W-LAN Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Die Klägerin ist Inhaberin von Rechten an einem Musiktitel . Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer […]

    Bushido wird zur Kasse gebeten

    Dienstag, 23. März 2010

    Der Musiker Bushido – der auch für sein Abmahnverhalten bekannt ist – ist vom Landgericht Hamburg in zwei Verfahren wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary u.a. zu Schadensersatz verurteilt worden. Die Mitglieder der französischen Musikgruppe Dark Sanctuary machten vor dem Landgericht Hamburg geltend, Bushido habe die Aufnahmen von diversen von ihnen geschaffener […]