Rechtsanwalt Benjamin Ciolek – Rechtsberatung in Dinslaken, Oberhausen und Umgebung

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  • Archive von Mai 2010

    Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfall nach Wendemanöver

    Montag, 31. Mai 2010

    Das Amtsgericht München hat kürzlich entschieden, dass der erste Anschein bei einem Wendemanöver, durch welches es zu einem Unfall mit einem von hinten kommenden PKW kommt, dafür spricht, dass der wendende Autofahrer den Unfall verschuldet hat. Im Februar 2009 fuhr ein Fahrer mit einem PKW (Audi) die Lilienthalallee in München entlang. Er wurde langsamer und […]

    AGB der Ryanair Ltd. über Zahlungsgebühren bei Onlinebuchungen sind unwirksam

    Donnerstag, 27. Mai 2010

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Ryanair Ltd. zwar Barzahlungen grundsätzlich ausschliessen darf, aber  keine zusätzlichen Gebühren für Kartenzahlungen verlangen darf. Der Bundesgerichtshof hatte in diesem Zusammenhzang über die Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen die Verwendung von Klauseln über Zahlungsmodalitäten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Luftverkehrsunternehmens zu entscheiden. Die beklagte Ryanair Ltd. verwendet gegenüber Verbrauchern […]

    Haftung für nicht ausreichend gesicherten W-LAN Anschluss

    Donnerstag, 13. Mai 2010

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung, nicht jedoch auf Schadensersatz haften, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter W-LAN Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Die Klägerin ist Inhaberin von Rechten an einem Musiktitel . Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer […]

    Verleihung des Fortbildungszertifikates durch die Bundesrechtsanwaltskammer

    Dienstag, 4. Mai 2010

    Herrn Ciolek ist bereits unter dem 18.12.2009 aufgrund regelmäßiger Fort- und Weiterbildung das Fortbildungszertifikat „Qualität durch Fortbildung“ der Bundesrechtsanwaltskammer verliehen worden. Die Fortbildungspflicht gehört nach Auffassung der Bundesrechtsanwaltskammer zu den Grundpflichten der Rechtsanwälte zur Sicherung der Qualität der anwaltlichen Leistungen. Sie kommt dabei insbesondere auch dem Mandanten zu Gute. Das Fortbildungszertifikat der Bundesrechtsanwaltskammer umfasst insgesamt […]